Freie Schulen unzureichend finanziert

In der Koalitionsvereinbarung 2006 hatte das Land den Schulen in freier Trägerschaft zugesichert, die finanzielle Förderung ab 2008 auf 80 % der Kosten eines staatlichen Schülers stufenweise anzuheben. Davon ist das Land weiter entfernt als je zuvor. Die Unterfinanzierung hat existenzbedrohende Auswirkungen.

Nach der Berechnung des Kultusministeriums ist die Finanzierung der Freien Schulen seit 2006 deutlich gesunken. Die Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen (AGFS), die die Schulträger privater Schulen in Baden-Württemberg vertritt, stellt fest, dass die Berechnungen des Ministeriums zuungunsten der freien Schulen fehlerhaft sind. „Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen“, so der Vorsitzende der AGFS Andreas Büchler. Er moniert, dass die Zuschüsse für das Jahr 2009 mit den Kosten des Jahres 2008 verglichen werden. Nach Berechnung der AGFS werden beispielsweise die Gymnasien von einem Deckungsgrad 2006 von 79,4 % in den nächsten drei Jahren auf ca 68 % absinken. „Die daraus resultierende finanzielle Last könne man nicht den Eltern aufbürden, die ja mit ihren Steuern schon das staatliche Schulsystem finanzieren“ so Büchler.

Natürlich weiß die AGFS um die schwierige Haushaltssituation. „Wir fordern nichts Unmögliches“, so Büchler. Konkret bedeutet dies, dass vor allem die Gymnasien, deren Deckungsgrad nach einer Kürzung 2006 stetig gesunken ist, in einem ersten Schritt auf den Stand von 2006 angehoben werden. Dies gilt natürlich auch für die anderen Schularten.

Das Versprechen der Landesregierung, die Freien Schulen bis 2011 mit 80% der Kosten eines staatlichen Schülers zu finanzieren, muss zeitnah umgesetzt werden. Hier erwartet die AGFS einen konkreten Zeitplan.

Die AGFS legt Wert auf die Feststellung, dass bei der Kostenberechnung des Landes die Strukturänderungen der Qualitätsoffensive Bildung nicht eingerechnet sind. Von dem Gesamtpaket von 530 Mio. erhalten die freien Träger keinen Euro. Gleiches gilt für die Ganztagsschulen. Auch hier sind die freien Träger von der Förderung ausgeschlossen.

Die Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen (AGFS) vertritt die Schulträger der Schulen in freier Trägerschaft in Baden-Württemberg. Dazu gehören rund 680 so genannte Ersatzschulen mit ca. 135.000 Schülerinnen und Schülern. Ersatzschulen werden so genannt, weil es im staatlichen Schulwesen entsprechende Schulen gibt.

Darüber hinaus bereichern die Freien Schulen die Bildungslandschaft mit ca. 500 Ergänzungsschulen, d.h. hier gibt es keine staatliche Entsprechung. Diese Schulen erhalten allerdings keine Regelzuschüsse.

Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Baden-Württemberg